Statement:Grüne: Belastbarer Grenzwert für Cannabis erforderlich
Ein belastbarer Grenzwert für Cannabis im Straßenverkehr ist dringend erforderlich – sonst konterkariert das die Legalisierung.
Zu der andauernden Debatte über einen Cannabis-Grenzwert sagt Detlev Schulz-Hendel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Landtag:
Ein belastbarer Grenzwert für Cannabis im Straßenverkehr ist dringend erforderlich – sonst konterkariert das die Legalisierung. Bislang gab es überhaupt gar keinen Grenzwert, sondern vor Gericht galt quasi die technische Nachweisgrenze. Das ist angesichts der neuen Rechtslage nicht mehr praktikabel. Die Lösung dieser Frage, darf keine Debatte für Parteien oder Politikerprofilierung werden. Zu Recht wurde zur Ermittlung des Wertes eine Expertenkommission eingesetzt. Deren Vorschlag sollten Bund und Länder jetzt auch folgen.