BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Niedersachsen

Für den ersten Abschnitt des Ausbaus der A39 liegt der Planfeststellungsbeschluss vor.

In diesem Jahr liegt der Schwerpunkt darauf, Hallenschwimmbäder und Lehrschwimmbecken zu fördern. Geld wurde auch schon für Schwimmkurse und die Ausbildung von Übungsleiter*innen bereitgestellt. Dahinter steht der Gedanke, wieder mehr Kindern und Jugendlichen das…

Es ist gut, dass wir nun endlich Rechtssicherheit haben, ob und wie wir Vereine noch stärker in die Verantwortung nehmen können. Doch auch mit diesem Urteil muss es weiterhin oberstes Ziel von Politik, DFL und Fans sein, gemeinsame Lösungen zu finden.

Die Entscheidung über die Ausgestaltung der Bezahlkarte sollte den niedersächsischen Kommunen überlassen bleiben. Das legen auch die guten Erfahrungen mit der SocialCard in Hannover nahe. Vor Ort kann viel besser eingeschätzt werden, welche Maßnahmen wenig praktikabel…

Dennis True wird uns als lebensfroher, sachkundiger und liebenswerter Kollege in Erinnerung bleiben. Es war immer spürbar, mit welch großem Engagement und innerer Überzeugung er sich in die politische Arbeit eingebracht hat. Dennis True wird uns sehr fehlen.

Auch wenn der Jahreswechsel in Niedersachsen überwiegend friedlich gefeiert wurde: Es ist erschreckend, dass es bei vielen Einsätzen der Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten erneut zu Gewalt gegen Einsatzkräfte kam. Diese Gewalt und Verrohung können wir nicht…

Es kann kein Zufall sein, dass der langjährige CDU-Landtagsabgeordnete Dammann-Tamke für Ende Januar und damit drei Wochen vor der Bundestagswahl zu einer Demonstration gegen Pläne der rot-grünen Landesregierung aufruft. Hier schaltet der Präsident der Landesjägerschaft…

Es ist gut, dass es jetzt eine Einigung gibt und dass die VW-Beschäftigten nach langer Zeit der Ungewissheit noch vor Weihnachten Klarheit haben. Angesichts der schwierigen wirtschaftlichen Lage bei Volkswagen war klar, dass alle Beteiligten harte Zugeständnisse machen…

Es ist gute Tradition der demokratischen Fraktionen, einen gemeinsamen Schwerpunkt im Haushalt auf die Bekämpfung des Antisemitismus und die Unterstützung jüdischen Lebens in Niedersachsen zu setzen. . Die gestiegenen Zahl antisemitistischer Vorfälle und Straftaten…