Statement:Haushaltsberatungen 2025 – Haushaltsschwerpunkt Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung

TOP 35: Haushaltsberatungen 2025 – Haushaltsschwerpunkt Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung

Swantje Schendel, sozialpolitische Sprecherin:

Die finanziellen Spielräume sind knapp, aber Niedersachsen steht gut da – auch im sozialen Bereich. Während in anderen Bundesländern Kürzungen drohen, schaffen wir Verlässlichkeit und stärken soziale Strukturen. So konnten wir in den Haushaltsberatungen unsere Kernanliegen voranbringen. Dazu gehören der Kinderschutz, der Gewaltschutz für Frauen und queere Personen, die Gleichberechtigung, eine gute Gesundheitsversorgung für Alle, der Abbau von Barrieren für Menschen mit Behinderungen und die nachhaltige Integration von Zugewanderten.

Niedersachsen bleibt verlässlich, sozial und zukunftsorientiert. Wir setzen klare Prioritäten, stärken diejenigen, die Unterstützung brauchen, und investieren in unsere gemeinsame Zukunft.