Pressemeldungen

Statement zu Haushalt 2021 – Allgemeinpolitische Haushaltsdebatte:Julia Willie Hamburg: Coronakrise und Klimakrise zusammendenken – Niedersachsen muss jetzt kräftig investieren

Zur allgemeinpolitischen Haushaltsdebatte sagt Julia Willie Hamburg, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag (Redeauszüge):

Pressemeldung Nr. 96 vom

Sparen statt Exzellenzstrategie?:Grüne: Niedersachsen überdreht die finanziellen Daumenschrauben bei Hochschulen und gefährdet Wissenschaft und Lehre

Die SPD/CDU-Koalition in Niedersachsen streicht mit dem Haushaltsplan für 2021, der in dieser Woche im Landtag beschlossen werden soll, für Wissenschaft und Kultur in Niedersachsen pauschal 32 Millionen Euro.

Statement:Grüne: Landesregierung bringt Wissenschaftsstandort Niedersachsen in Gefahr

Die Landesregierung bringt mit ihrer Einsparpolitik nach dem Rasenmäherprinzip den Lehr- und Wissenschaftsstandort Niedersachsen in Gefahr. Die vorgesehenen Einsparungen über globale Minderausgaben werden zur Reduzierung von Studienplätzen führen oder, wie im Fall von Hannover, gleich zur Schließung von ganzen Studiengängen, auch Lehramtsstudiengängen

Pressemeldung Nr. 93 vom

Grüne: Kulturförderung muss Pflichtaufgabe sein - Bisherige Hilfen gehen an der Realität der Künstler*innen vorbei

Die Kultur- und Veranstaltungsszene ist von der Corona-Krise in ihrer Existenz bedroht.

Statement zu TOP 44:Eva Viehoff: Kunst und Kultur sind kein Sahnehäubchen (Antrag GRÜNE)

„Kunst und Kultur sind für eine offene Gesellschaft unverzichtbar. Endlich hat das auch die GroKo erkannt und will in Niedersachsen mehr für die krisengebeutelte Kultur und Kreative tun.“

Statement:Eva Viehoff: Entwurf eines Gesetzes zu den Verträgen zur Änderung der Verträge zwischen dem Land Niedersachsen und dem Landesverband Israelitischer Kultusgemeinden von Niedersachsen

Pressemeldung Nr. 91 vom

Corona-Krise :Grüne legen Paket mit Änderungsvorschlägen für Corona-Maßnahmen vor

Die Grünen stützen auch in Niedersachsen grundsätzlich den Kurs von Bund und Ländern. Umso wichtiger ist, dass die einzelnen Maßnahmen klar, nachvollziehbar und wirksam sind. In vielen Punkten sehen wir hierfür Nachbesserungsbedarf.

Rapper Spax verschafft Künstler*innen im Landtag Gehör:„Ich soll Songs schreiben, doch ich schreibe gerade Anträge“

Wir Grüne haben im April einen Antrag zur Unterstützung Soloselbstständiger gestellt. Aber die Groko kann sich nicht einigen, Minister Thümler und vor allem Minister Hilbers blockieren – es passiert also nichts. Die vielfältige Kultur ist wichtig für unser demokratisches Miteinander. Auf sie verzichten können wir und dürfen wir nicht. Um Künstler*innen und Soloselbstständige selbst zu Wort kommen zu lassen haben wir den Rapper Spax am Rande des Oktoberplenums eingeladen. Was er den Abgeordneten auf den Weg gegeben hat könnt ihr euch hier anschauen.

Pressemeldung Nr. 85 vom

Viehoff: Null von 50 Professuren bei der Digitalisierung – Thümler muss Konsequenzen ziehen und die Stellen attraktiver ausstatten

Was für ein Desaster für die Digitalisierungsstrategie in Niedersachsen! Hilflos versucht Minister Thümler sein Scheitern hinter der Corona-Pandemie zu verstecken. Die Folgen der weiterhin fehlenden Forschung für eine wirkungsvolle und schnelle Digitalisierung wichtiger Arbeits- und Lebensbereiche sind noch gar nicht abzusehen.

Statement:Grüne: Weltraumbahnhof lässt sich nicht mit Umwelt- und Klimaschutz vereinbaren

Es ist uns völlig unverständlich, dass Teile des Landtages und auch die Landesregierung eine Startrampe für Miniraketen inmitten von drei großen sensiblen Naturschutzgebieten befürworten. Raketenkrach und Treibstoffwolken lassen sich unmöglich mit Klima- und Umweltschutz vereinbaren.